Rechtsdokumente
MaxiNetwork Sàrl — Villaz-St-Pierre (FR), Schweiz
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Beziehungen zwischen den Kunden und MaxiNetwork Sàrl (nachfolgend: «MaxiConnect»). Sie gelten für Dienstleistungen und Produkte — kostenpflichtig oder kostenlos — soweit sie für anwendbar erklärt wurden und keine abweichende schriftliche Regelung getroffen wurde.
Dienstleistungen von MaxiConnect
Angebote und Gültigkeit
MaxiConnect bietet Dienstleistungen aller Art in den Bereichen Internet, Netzwerke und Telekommunikation an und erbringt seine Leistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrags und der verfügbaren betrieblichen Ressourcen. MaxiConnect behält sich das Recht vor, Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen. MaxiConnect behält sich das Recht vor, Preise, Dienstleistungen, Sonderbedingungen und Angebotsbedingungen anzupassen.
Wenn MaxiConnect die Preise in einer Weise erhöht, die zu einer insgesamt höheren Belastung für den Kunden führt, oder eine vom Kunden genutzte Dienstleistung wesentlich zum Nachteil des Kunden ändert, kann dieser den betreffenden Dienst ohne finanzielle Konsequenzen vor Inkrafttreten der Änderung kündigen. Tut er dies nicht, akzeptiert er die Änderungen. Preisanpassungen aufgrund von Steueränderungen (MwSt.) sowie Preiserhöhungen von Drittanbietern gelten nicht als Preiserhöhungen.
Unterbrechungen und Störungen
MaxiConnect bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit seiner Dienstleistungen. Es kann jedoch keinen unterbrechungs- und störungsfreien Betrieb seiner Infrastruktur und Dienstleistungen garantieren. Soweit möglich informiert MaxiConnect rechtzeitig über notwendige Dienstunterbrechungen zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten, die Einführung von Neuerungen usw.
Kooperationspartner
Zur Vertragserfüllung kann MaxiConnect Drittanbieter und/oder Subunternehmer beauftragen.
Infrastruktur und Dienstleistungen
Kunden haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Konfiguration der Infrastruktur von MaxiConnect oder auf die Aufrechterhaltung der über diese zugänglichen Dienstleistungen. MaxiConnect hat das Recht, die Erbringung einer Dienstleistung jederzeit mit angemessener Frist und ohne Entschädigung einzustellen.
Vertragsbeginn / Laufzeit / Kündigung
Vertragsabschluss
Die Registrierung bei MaxiConnect erfolgt schriftlich oder elektronisch auf standardisierten Anmeldeformularen oder auch telefonisch. Der Kunde erkennt mit dem Stellen eines Vertragsantrags bei MaxiConnect die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an und verpflichtet sich, wahrheitsgemässe Angaben zu machen.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Mindestlaufzeit, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin sind in der Regel im Einzelvertrag geregelt. Sofern keine gegenteiligen Bestimmungen vorliegen:
- Verträge haben keine Mindestlaufzeit.
- Abonnements und Dienstleistungen können jederzeit ohne Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
- Bei einer Kündigung innerhalb der ersten 6 Monate nach Vertragsbeginn werden jedoch die ursprünglich erlassenen Aktivierungsgebühren in Rechnung gestellt.
Gebühren ausserhalb der Vertragslaufzeit
Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme des Dienstes schuldet der Kunde MaxiConnect alle in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
Richtlinie zur fairen und akzeptablen Nutzung
Wenn die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch abweicht oder Anzeichen für rechtswidriges oder vertragswidriges Verhalten vorliegen, kann MaxiConnect den Kunden auffordern, die gesetzlichen und vertraglichen Nutzungsbedingungen einzuhalten, die Erbringung von Dienstleistungen ohne Vorankündigung ändern, einschränken oder aussetzen, den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung kündigen und Schadenersatz verlangen.
Haftung
Haftung
Für Schäden im Zusammenhang mit unseren Dienstleistungen haften wir nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln unsererseits. Die Haftung von MaxiConnect für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste und Schäden durch Downloads ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.
Haftungsausschluss
MaxiConnect haftet nicht, wenn die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt vorübergehend unterbrochen, ganz oder teilweise eingeschränkt oder unmöglich ist. Fälle höherer Gewalt umfassen insbesondere Stromausfälle und das Vorhandensein von Schadsoftware.
Pflichten und Rechte des Kunden
Gesetzes- und vertragskonforme Nutzung
Die Dienstleistungen sind ausschliesslich für den üblichen privaten Gebrauch bei Privatkunden und den üblichen geschäftlichen Gebrauch bei Geschäftskunden bestimmt. Als rechtswidrig oder vertragswidrig gelten insbesondere:
- Unlautere Massenwerbung (Spam)
- Belästigung oder Störung Dritter
- Behinderung von Dritten bei der Nutzung von Telekommunikationsdiensten
- Eindringen und Eindringversuche in fremde Systeme (Hacking)
- Ausspionieren anderer Internetnutzer oder ihrer Daten
- Betrügerische Angriffe (Phishing)
- Beschädigung oder Gefährdung der Telekommunikationsinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch Schadsoftware
- Übertragung oder Bereitstellung illegaler Inhalte
Verantwortung für den Inhalt
Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Daten in jeglicher Form) verantwortlich, die er über MaxiConnect überträgt, verarbeitet oder Dritten zugänglich macht.
Verantwortung für die Nutzung der Anschlüsse
Der Kunde ist für jede Nutzung seiner Anschlüsse verantwortlich, auch durch Dritte. Er ist insbesondere verpflichtet, alle Beträge zu zahlen, die aufgrund der Nutzung der von MaxiConnect erbrachten Dienstleistungen in Rechnung gestellt werden.
Passwörter und Zugangscodes
Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter, Identifikationscodes, Zugangsdaten usw. sicher aufzubewahren und niemandem zugänglich zu machen.
Hard- und Software der Kunden
Der Kunde ist für seine eigenen Hard- und Softwarekomponenten verantwortlich. MaxiConnect kann nicht garantieren, dass der Internetzugang auf allen Geräten einwandfrei funktioniert. Bei Störungen, die Massnahmen beim Kunden erfordern, ist der Kunde verpflichtet, seine Installation auf eigene Kosten anzupassen.
MaxiConnect gehörende Geräte
Stellt MaxiConnect ein Gerät zur Miete oder Leihe zur Verfügung, bleibt dieses während der gesamten Nutzungsdauer Eigentum von MaxiConnect. Nach Beendigung der Nutzung des Dienstes ist der Kunde verpflichtet, das Gerät in gutem Zustand und innerhalb der von MaxiConnect festgesetzten Frist zurückzusenden.
Sicherer Betrieb / Schutzmassnahmen
Der Kunde schützt seine Infrastruktur und seine Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte. Er ergreift Massnahmen, um zu verhindern, dass seine Infrastruktur zur Verbreitung illegaler oder anderweitig schädlicher Inhalte (Spam, Phishing, Schadsoftware usw.) genutzt wird.
Fernwartung
MaxiConnect ist berechtigt, über das Telekommunikationsnetz auf die für die Erbringung des Dienstes genutzte Infrastruktur zuzugreifen, um diese zu konfigurieren, zu warten oder zu optimieren, sowie die vorhandenen technischen Daten oder Software einzusehen, zu ändern, zu aktualisieren oder zu löschen.
Störungsbehebung
Technischer Support
MaxiConnect bietet telefonischen oder E-Mail-Support, um seinen Kunden bei technischen Fragen zur Bedienung und Installation der angebotenen Dienste zu helfen. Die Kosten und Öffnungszeiten dieses Dienstes werden auf der entsprechenden Plattform veröffentlicht.
Störungsbehebung
MaxiConnect behebt Störungen, die in seinen Verantwortungsbereich fallen, innerhalb einer angemessenen Frist während der Betriebszeiten. Wenn ein Kunde die Behebung von Störungen verlangt, die auf Defekte an seiner Ausrüstung oder Bedienungsfehler zurückzuführen sind, trägt der Kunde die entstehenden Kosten.
Vorsätzliches Hacking
Wird ein Hackerangriff durch einen Nutzer eines MaxiConnect-Internetzugangs nachgewiesen, behält sich MaxiConnect das Recht vor, den Internetzugang ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Der betroffene Kunde wird auf unbestimmte Zeit von allen Dienstleistungen ausgeschlossen. MaxiConnect behält sich ausserdem das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten.
Datenschutz
Verarbeitung von Kundendaten
Bei der Datenverarbeitung hält MaxiConnect die geltende Gesetzgebung ein, insbesondere das Telekommunikationsrecht und den Datenschutz. MaxiConnect erhebt, speichert und verarbeitet nur die Daten, die für die Erbringung der Dienstleistungen, die Verwaltung und die Aufrechterhaltung der Kundenbeziehung erforderlich sind.
MaxiConnect kann Daten für Marketingzwecke verarbeiten. Der Kunde kann die Nutzung seiner Daten für Marketingzwecke einschränken oder untersagen.
Bonitätsprüfung und Forderungseintreibung
Der Kunde stimmt zu, dass MaxiConnect im Rahmen des Vertragsabschlusses und der Vertragsverwaltung Informationen über ihn einholen kann. MaxiConnect ist ausserdem berechtigt, Kundendaten zum Zweck der Forderungseintreibung an Dritte weiterzugeben.
Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt gemäss den im entsprechenden Vertrag vereinbarten Bedingungen auf der Basis der vereinbarten Preise. Eine Liste der Zusatzgebühren ist auf der Website von MaxiConnect veröffentlicht.
Zahlungsfristen
Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde automatisch ohne Mahnung in Verzug. MaxiConnect kann die Leistungserbringung für alle Dienstleistungen unterbrechen und/oder den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung kündigen. MaxiConnect kann Verzugszinsen von 5% und Mahngebühren von CHF 30.– pro Mahnung berechnen. Für die Reaktivierung können Bearbeitungsgebühren von CHF 50.– in Rechnung gestellt werden.
Überzahlungen
Zu viel bezahlte Beträge werden auf Anfrage des Kunden zurückerstattet. MaxiConnect kann Bearbeitungsgebühren von CHF 20.– berechnen. Ohne ausdrücklichen Rückforderungsantrag ist MaxiConnect berechtigt, zu viel bezahlte Beträge einzubehalten und als Vorauszahlung auf künftige Forderungen gutzuschreiben.
Gebühren bei Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug und nach mindestens 2 schriftlichen Mahnungen wird der Fall an unser externes Inkassobüro weitergeleitet, das gemäss www.fairpay.ch Bearbeitungsgebühren erhebt.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Anpassungen
MaxiConnect behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit anzupassen. MaxiConnect informiert die Kunden rechtzeitig und angemessen über Änderungen. Wenn die Änderungen für den Kunden nachteilig sind, kann er den Vertrag ohne finanzielle Konsequenzen vor Inkrafttreten der Änderung kündigen. Die verbindliche Version der AGB wird im Internet unter www.maxiconnect.ch veröffentlicht.
Teilnichtigkeit
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erklärt werden, berührt dies die übrigen Bestimmungen nicht. Bei Abweichungen zwischen den verschiedenen Sprachversionen der AGB hat die französische Version Vorrang.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Vertrag unterliegt schweizerischem Recht. Der Gerichtsstand ist Villaz-St-Pierre.
Gebühren für Zusatzleistungen
Versand und Dokumentenkopien
| Dienstleistung | Preis CHF |
|---|---|
| Kopie eines Dokuments (ausser Rechnung) | 5.– / Anfrage |
| Papierrechnung (Papierversion per Post) | 3.– / Monat |
Zahlungsabwicklung
| Dienstleistung | Preis CHF |
|---|---|
| Zahlung bei der Post | Gemäss Post-Gebühren |
| Zahlung im MaxiConnect Store | Kostenlos |
Gebühren bei Zahlungsverzug
| Dienstleistung | Preis CHF |
|---|---|
| 1. Mahnung | Kostenlos |
| 2. und 3. Mahnung | 30.– / Mahnung |
| Leitungssperrgebühr | 50.– / Dienst |
| Reaktivierungsgebühr | 50.– / Dienst |
| Zahlungsvereinbarung | Gesamtbetrag + 50.– |
| Inkassobürogebühren | Siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Material und Geräte
| Dienstleistung | Preis CHF |
|---|---|
| Ersatz SIM-Karte (Defekt, verloren oder anderes Format) | 20.– / SIM-Karte |
| Nicht zurückgegebenes Leihgerät | Neupreis des Geräts |
Abonnementverwaltung
| Dienstleistung | Preis CHF |
|---|---|
| Wechsel des Tarifplans | Kostenlos |
| Vorzeitige Vertragskündigung | Variabel, siehe AGB |
| Änderung der Mobilnummer | 99.– / Anfrage |
| Änderung des Vertragsnehmers | 19.– / Anfrage |
| Auskunft über missbräuchliche Anrufe / Nachrichten | 100.– / Anfrage |
| Wechsel des MaxiConnect Mobilnetzes | 39.– / Wechsel |